Das ist ein Artikel aus Wetzer und Welte’s Kirchenlexikon.




Clausulae apostolicae heißen gewisse Ausdrücke, welche den päpstlichen Erlassen beigefügt zu werden pflegen, um deren Inhalt näher zu bestimmen oder an gewisse Bedingungen zu knüpfen. Nach ihrer Stellung in dem Erlasse werden sie in Clausulae narrativae, dispositivae, executoriae, nach ihrem Inhalte in suppletoriae, irritantes, absolutoriae, restrictivae, extensivae, dispensatoriae, accessoriae eingetheilt. Bei dem großen Umfang des päpstlichen Geschäftskreises ist die Zahl dieser Clausulae naturgemäß eine sehr große. Barbosa will, wie schon der Titel zeigt, in seinem Tractatus de clausulis usu frequentioribus nur von den häufiger vorkommenden handeln, und die Zahl der von ihm in jener Schrift erklärten beläuft sich gleichwohl auf 188. Hier kann die kurze Erklärung von einigen für die Praxis besonders wichtigen und häufig vorkommenden Clausulae genügen.

1. Die Clausula Motu proprio zeigt, daß das Rescript nicht auf einen Antrag oder wenigstens nicht so sehr wegen dieses Antrags, als aus eigener Initiative des Papstes erlassen ist. Diese Clausula sanirt nicht die in dem Antrag durch Angabe falscher Gründe enthaltene Obreptio, wohl aber die Subreptio, außer a. wenn die verschwiegene Wahrheit das Recht eines Dritten betrifft, b. wenn die Unfähigkeit der Person (z. B. bei Beneficien defectus natalium, aetatis u. s. w.), oder c. bei Beneficien die Qualität desselben, z. B. daß Seelsorge damit verbunden, d. bei Dispensen der Grund verschwiegen war, weil nicht vorausgesetzt werden kann, daß der Papst ohne Grund, also sündhaft dispensiren wolle.

2. Ad instantiam drückt aus, daß der Papst auf Antrag und mit Rücksicht auf den Inhalt des Antrags verfügt; alle Rescripte gelten als so erlassen, wenn nicht das Gegentheil klar ausgedrückt ist (c. 2. 3 de Praebend. 3, 4 in VI.).

3. Si preces veritate nitantur oder Si ita est. Diese Clausula gilt stets als begefügt, auch wenn sie nicht ausgedrückt ist (c. 2 de Rescript. 1, 3). Verhält die Sache sich anders, als in dem Antrag angegeben, so ist das rescriptum gratiae, z. B. eine Dispens, ungültig, wofern die Unrichtigkeit nicht eine bloße causa impulsiva betrifft; ein rescriptum justitiae ist nicht ipso jure ungültig, kann aber deßhalb von der andern Partei angegriffen werden (Fagnan. n. 9 in c. 3 de Rescript.; Reiffenstuel, De Rescript. n. 172; Card. Soglia, Instit. jur. publ. eccles. Praenot. c. 3, § 14 gegen Maschat, De Rescript. n. 10; Böckhn, De Rescript. n. 73 in App. Comm. in jus can. III, Salisb. 1739).

4. Salvo jure alterius gilt stets als beigefügt, wo der Papst nicht ausdrücklich das Gegentheil erklärt.

5. Si dignus est gilt bei Rescripten bezüglich der Erlangung von Beneficien, auch wenn nicht ausgedrückt, stets als beigefügt, bezieht sich aber nicht auf das Privatleben des Empfängers, sondern auf die canonischen Hindernisse.

6. Non obstantibus. Diese derogatorische Clausula hat bald eine allgemeinere Fassung, z. B. non obstantibus constitutionibus et ordinationibus apostolicis vel aliis contrariis quibuscunque, bald eine speciellere, z. B. non obstantibus statutis talis ecclesiae oder non obstante loci consuetudine oder praescriptione contraria. In der allgemeinern Fassung derogirt sie nicht den besonderen Privilegien, Statuten, Gewohnheiten, weil diese der Papst potest probabiliter ignorare und nur die allgemeinen Kirchengesetze in scrinio pectoris censetur habere (c. 1 de constit. 1, 2 in VI.); ebenso wenig derogirt sie den Bestimmungen, welche eine besondere Erwägung verdienten, z. B. einem ganzen speciellen Privilegium, wenn nicht die Fassung der Clausula auch solche einschließt (das Nähere s. bei Böckhn, Tit. de Rescript. n. 39–95). Nach dem stilus Curiae derogirt ferner diese Clausula nicht den Decreten allgemeiner Concilien, wenn diese nicht erwähnt werden (z. B. non obstantibus decretis conciliorum generalium); soll dem Concil von Trient derogirt werden, so muß dieses namentlich erwähnt sein (Bened. XIV., De syn. dioec. lib. 13, c. 24, n. 23); dasselbe gilt von der 71. Kanzleiregel. (Über die derogatorische Tragweite der Clausula Quorum tenores pro insertis habentes oder ac si de verbo ad verbum essent inserta, s. Fagnan. n. 48 in c. 28, Tit. de Rescript.)

7. De plenitudine potestatis. Diese Clausula zeigt, daß der Papst nicht von seiner gewöhnlichen, sondern von seiner höchsten, an die allgemeinen Gesetze und die gewöhnliche Ordnung nicht gebundenen Gewalt Gebrauch machen will, und bewirkt, a. daß auch ohne weitere Erwähnung den allgemeinen Gesetzen derogirt und eine Dispens ertheilt wird, obgleich dieß sonst nicht zu geschehen pflegt; b. daß aller Mangel der rechtlichen Solemnitäten sanirt wird, soweit sich derselbe nicht auf das innere Wesen des Geschäftes bezieht (Böckhn l. c. n. 29 sq.).

8. Ex certa scientia. Gewöhnlich sind die Rescripte ausdrücklich oder stillschweigend durch die Clausula Si ita est (s. o. 3.) bedingt. Die Clausula ex certa scientia hebt diese Bedingung auf, indem sie die eigene Kenntniß des Papstes bezeugt. Sie unterscheidet sich von der Clausula 7, mit welcher sie häufig verbunden erscheint, dadurch, daß sie nicht auf die Gewalt, sondern auf das Wissen des Papstes sich bezieht, und daß sie auch vorkommt, wo die plenitudo potestatis mehr in Ausübung kommt (Böckhn l. c. n. 35).

9. Appelatione remota schließt die suspensive, aber nicht die devolutive Appellation aus (Devoti § 8 in tit. de Rescript.).

10. Ut asseris, ut asseritur. Bei der ersten Clausula muß der Antragsteller die Richtigkeit verificiren, bei der zweiten nicht, weil hier nicht dessen, sondern des Papstes Behauptung vorliegt.

11. Tunc und eo casu beschränken die Verfügung auf den vorliegenden Fall und schneiden so jede Ausdehnung ab.

12. Arbitrio tuo, judicio tuo gestattet, ohne gerichtliches Verfahren die Sache nach verständiger Erwägung, die freilich regelmäßig nach den rechtlichen Bestimmungen sich richten muß, zu entscheiden.

13. Conscientiae oder discretioni tuae committimus, oneramus zeigt, daß die Vollmacht eine persönliche ist und nicht subdelegirt werden kann.

14. Summarie, simpliciter, sine strepitu judicii gestattet, von den Solemnitäten des Prozesses, aber nicht von dessen wesentlichen Bestandtheilen, z. B. der Vorladung, der Vertheidigung, den Beweisen abzusehen.

15. Si per diligentem examinationem idoneum inveneris. Diese Clausula verlangt, wenn sie nicht an die Person des Richters gerichtet ist, zwar eine Prüfung, aber keine gerichtliche. Bei den Dimissorialien für die Weihen bezieht sie sich auf die Constatirung nicht nur der nöthigen Kenntnisse, sondern auch der andern canonischen Erfordernisse. Für die Weihen ist, wenn der Bischof von der Idoneität sich überzeugt hat, eine neue Prüfung wegen dieser Clausula nicht erforderlich (Pyrrho, Prax. disp. Apostol., Neap. 1641, l. 4, c. 7, n. 1 et 9), wohl aber für die Verleihung einer Pfarrstelle, auch wenn das Rescript sich nicht auf eine bestimmte Pfarrei bezieht (Pyrrho, Prax. benefic., Ven. 1735, l. 3, c. 14 et 15).

16. Prout juris et de jure enthält die Bedingung, daß das Geschäft streng nach den canonischen Bestimmungen zu erledigen ist (c. 18 de Rescript. 1, 3).

17. Te a quibusvis excommunicationis etc. absolventes wird in allen Rescripten, sowohl gratiae als justitiae, beigefügt, um die Inhabilitäten und Nullitäten zu heben, welche aus der etwaigen Censur oder Strafe des Empfängers sich ergeben würden. Sie bezieht sich nur auf Censuren und Strafen, welche vor Erlangung des Rescriptes incurrirt waren, und hebt dieselben nur zu dem Zwecke der Wirkung des Rescriptes, und auch dieß nicht, wenn die Excommunication wegen Häresie incurrirt war oder einer der Fälle der 66. Kanzleiregel de insordescentibus vorliegt. Ist diese Absolution vom Papste dem Delegaten übertragen, wie es wohl bei Dispensationen geschieht, so muß die Absolution der Dispensation vorhergehen. Von dieser allgemeinen Clausula ist die specielle Absolutionsclausel, welche bei Ehedispensation über Verwandtschaft häufig vorkommt, wohl zu unterscheiden (Feye, De imped. matrim., Lovan. 1867, n. 743).

18. Perinde valere drückt aus, daß ein Act oder eine frühere Gnade trotz der Mängel, welche ihre Verleihung ungesetzlich oder ungültig machten, Geltung haben soll. Wer z. B. die Tonsur von einem dazu nicht berechtigten Bischof erhalten hat, kann vom Papste ein Rescript erhalten, ut tonsura perinde valeat, als habe er sie von seinem Bischof empfangen. Ist das perinde valere selbst ungültig gewesen, so kann für dieses auch ein perinde valere nachgesucht werden. Für das perinde valere einer Ehedispens, zu dessen Ertheilung die Bischöfe von dem Papste Vollmacht zu erlangen pflegen, ist zu bemerken, daß dasselbe nie über die causa finalis gegeben wird, es sei denn, daß der angegebene falsche und der richtige Grund derselben Art sind, wie bei den verschiedenen Formen der incompetentia dotis (Feye l. c. n. 729).

19. Die Clausula In omnibus et singulis festis D. N. J. C. bei der Verleihung eines vollkommenen Ablasses bezieht sich nur auf die Hauptfeste des Herrn, nämlich Weihnachten, Beschneidung, Epiphanie, Ostersonntag, Ascensio und Frohnleichnam, nicht aber auf die festa secundaria, z. B. Verklärung, Kreuzerfindung u. s. w. (S. Indulg. Congr. 18. Sept. 1862 ad 1 in den Decreta auth. S. Congr. Indulg., Ratisbon. 1883, n. 392).

20. Die Clausula In reliquis omnibus festis Domini bei Verleihung eines unvollkommenen Ablasses bezieht sich auf alle Feste des Herrn, welche in der ganzen Kirche gefeiert werden (S. Congr. Indulg. in eod. decr. ad 2).

21. Ähnlich ist die Clausula In omnibus singulis festis B. M. V. bei vollkommenen Ablässen nur von den Hauptfesten der allerseligsten Jungfrau, nämlich Mariä Empfängniß, Geburt, Verkündigung, Reinigung und Himmelfahrt, zu verstehen; bei unvollkommenen Ablässen die Clausula In reliquiis omnibus B. M. V. festivitatibus von allen Marienfesten, welche in der ganzen Kirche gefeiert werden (S. Congr. Indulg. in cod. decr. ad 3 et 4).

22. In omnibus et singulis festis Apostolorum ist sowohl für die vollkommenen als die unvollkommenen Ablässe nur von den Hauptfesten der einzelnen Apostel, nicht von den übrigen Apostelfesten, z. B. Petri Stuhlfeier, Pauli Bekehrung, zu verstehen (S. Congr. Indulg. in eod. decr. ad 5).

23. Quam etiam in Ablaßverleihungen drückt aus, daß die Gläubigen den Ablaß nach Belieben entweder für sich oder für die Verstorbenen gewinnen können (S. Congr. Indulg. 15. Jan. 1839 in Decr. auth. n. 267).

24. Corde saltem contrito in den Ablaßverleihungen verlangt die Reue nicht als besonderes Werk, sondern nur als Disposition, insofern der im Stande der Todsünde Befindliche keiner Ablaßgewinnung fähig ist und also wenigstens durch vollkommene Reue mit dem Vorsatze der Beichte den Stand der Gnade erlangen muß, um den Ablaß gewinnen zu können (S. Congr. Indulg. 17. Dec. 1870 in Decr. auth. n. 427).

25. Pro tali die cujuslibet anni bedeutet, ebenso wie die Clausula In perpetuum, bei Ablaßverleihungen trotz der 56. (57.) Kanzleiregel, daß der Ablaß nicht nur für zwanzig Jahre, sondern für immer verliehen ist (S. Congr. Indulg. 22. Jan. 1753 in Decr. auth. n. 197).

26 Über die Bedeutung der Clausula Dummodo nulla alia similis indulgentia plenaria concessa fuerit siehe die Entscheidungen der S. Congr. Indulg. 18. Mart. 1677; 28. April. 1716; 5. Febr. 1748; 16. Dec. 1760; 7. Jan. 1843; Decr. auth. n. 16, 61, 168, 224, 314.

27. Über die Clausulae bei Ehedispensen s. d. Art. (Literatur: Barbosa, De clausulis usu frequentioribus, in Variae juris tractationes, Lugd. 1631 u. ö.; Ferraris, Promta biblioth. ed. Cassin. s. v. Clausulae Apostolicae. Die Canonisten handeln über die Clausulae apostolicae meist zum Tit. de Rescriptis.)

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